AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Herrn Richard Schade („ich“ bzw. „wir“) und Verbrauchern oder Unternehmern (im Folgenden: „Kundinnen und Kunden“) über physische Produkte, Servicedienstleistungen (Reparaturen, Wartungen, Instandhaltungen), digitale Produkte.

§ 2 Vertragsschluss
2.1 Ihr Vertragspartner ist Herr Richard Schade. 

2.2 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und Dienstleistungen.

2.3 Die Darstellung unseres Sortiments in Onlineshops stellt kein rechtlich bindendes Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog. Sie können alle Produkte und Downloads unverbindlich in den Warenkorb legen. Korrekturen können Sie vor Absenden der Bestellung jederzeit im Bestellprozess vornehmen. Eine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb enthaltenen Produkte und Downloads und geben Sie durch Anklicken des Bestellbuttons („kaufen“, „bestellen“ oder ähnliche Formulierung) ab. Sie erhalten zeitnah nach dem Absenden der Bestellung eine Bestätigung über den Zugang Ihrer Bestellung per E-Mail.

2.4 Wann ein Vertrag mit uns zustande kommt, hängt von der von Ihnen gewählten Zahlungsart ab:
a) Rechnung, Vorkasse, Sofortüberweisung oder Bankeinzug (SEPA-Lastschrift):
- bei Produkten: mit Ihrem Klick auf den Bestellbutton und Versand der Ware bzw. der Versandbestätigung per E-Mail durch uns

- bei Dienstleistungen: bei Auftragsbestätigung durch uns (Auftragsannahme) 
b) PayPal: mit Ihrem Klick auf den Bestellbutton / über die PayPal-Überweisungs-Funktion

c) Barzahlung bei persönlicher Überreichung unseres Produkts oder der an einem Objekt ausgeführten Service-Dienstleistung

2.5 Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können, wodurch der Vertrag als bindend gilt. 

2.6. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt sowie nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Bezahlung

 

3.1 Alle Preise enthalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer laut Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG. Zu den angegebenen Produktpreisen kommen ggf. noch Versandkosten hinzu. Nähere Informationen zur Höhe der Versandkosten finden Sie beim Angebot.

3.2 Wir akzeptieren nur die im Rahmen des Bestellvorgangs jeweils angezeigten Zahlungsarten. 

a) Rechnung: Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig mit Rechnungserhalt und von Ihnen umgehend per Überweisung oder per PayPal zu begleichen. Erst im Anschluss wird das Produkt versandt, ausgehändigt oder der Download bereitgestellt. 
b) Bankeinzug (SEPA-Lastschrift): Sie erteilen uns mit Aufgabe der Bestellung ein SEPA-Lastschriftmandat. In der Rechnung werden Sie über das Datum der Kontobelastung informiert (sog. Prenotification). Die Kontobelastung erfolgt bis zu 7 Werktage nach Versand der Rechnung. Die Frist für die Vorabankündigung über das Datum der Kontobelastung (sog. Prenotification-Frist) beträgt 7 Werktage.
c) PayPal: Sie werden im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um diese Zahlungsart nutzen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Unmittelbar nach Aufgabe Ihrer Bestellung blocken wir den Rechnungsbetrag bei PayPal. Weitere Informationen finden Sie hier: www.paypal.com. 
d) Vorkasse: Wir teilen Ihnen die Bankverbindung in einer separaten E-Mail mit und liefern die Ware nach Zahlungseingang bzw. stellen Ihr Download nach Zahlungseingang zur Verfügung. Können wir keinen Zahlungseingang binnen einer Frist von 10 Tagen verzeichnen, stornieren wir den Auftrag.

3.3 Wir behalten uns vor, in bestimmten Konstellationen nur ausgewählte Zahlarten anzubieten.

3.4 Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die Sie zu tragen haben. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Sie sind für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.

 

§ 4 Selbstbelieferungsvorbehalt
Ist das von Ihnen bestellte Produkt bei uns nicht verfügbar, weil wir von unserer zuverlässigen Lieferantin oder unserem zuverlässigen Lieferanten ohne eigenes Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht beliefert werden, erhalten Sie unverzüglich eine Mitteilung per E-Mail. Wir werden dadurch von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurücktreten. Haben Sie bereits Zahlungen geleistet, erstatten wir diese unverzüglich.

§ 5 Eigentumsvorbehalt und Unternehmerpfandrechtnach § 647 BGB
5.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
5.2 Für Unternehmer gilt ergänzend: wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern. Sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie in Höhe des Rechnungsbetrages im Voraus an uns ab und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Wir dürfen die Forderungen auch selbst einziehen, soweit Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen.

5.3. Unternehmerpfandrecht: Wir behalten uns für unsere Forderungen aus dem Vertrag ein Pfandrecht an den von uns hergestellten oder ausgebesserten beweglichen Sachen des Kunden bis zur vollständigen Bezahlung vor, die bei der Herstellung oder zum Zwecke der Ausbesserung in unseren Besitz gelangt sind.

§ 6 Versand, Transportschäden und Vollständigkeit

6.1. Übernahme der Versandgebühren durch beide Seiten:

Versandkosten, die die Produkte / Reparaturobjekte zu uns bringen, tragen wir. Der Rückversand zu Ihnen (zum Auftraggeber) obliegt dem Kunden. 

Bei Bestellung jedes weiteren Artikels werden die Versandkosten der jeweiligen Artikel addiert.

Die Produkte / Reparaturobjekte sind über den Servicedienstleister „Bertram Juwelier Service GmbH & Co. KG“, Klosterstraße 11–13, D-50931 Köln über eine maximale Höhe von 10.000,00€ versichert.

6.2. Transportschäden: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer transportbezogenen Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keine Konsequenz. Wir werden aber nur im Falle von rechtzeitig angezeigten Transportschäden unsere Rechte gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen können.

6.3. Sie werden gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. 

§ 7 Gewährleistung
7.1 Wir stehen für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein.
7.2 Bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre für Neuwaren bzw. 12 Monate für Gebrauchtwaren ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab Gefahrübergang beschränkt.
7.4 Bei Käufen von digitalen Inhalten oder Produkten mit digitalen Inhalten werden Ihnen ggf. Updates von uns zur Verfügung gestellt. Eine Unterlassung der Installation für Updates, die die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Produkte betreffen, schränkt Ihre Gewährleistungsrechte diesbezüglich ein.

§ 8 Widerrufsrecht

8.1 Widerrufsrecht für physische Produkte

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen, schriftlichen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

8.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Die Übernahme der Kosten für die Rücksendungen physischer Waren und der zu reparierenden Objekte, an denen eine Servicedienstleistung durchgeführt werden sollte, liegt bei Ihnen. 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Rücksendekosten von Ihnen zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 g Abs. 2 BGB.

8.3 Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

8.4 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

an Herrn Richard Schade, Bertholdsweg 40, 09599 Freiberg oder an E-Mail-Adresse: r.schade.uhren@gmail.com

Widerruf

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren (*)/die Erbringung folgender Dienstleistung(*): _____________________

Bestellt am(*)/erhalten am(*): _____________________

Name des/der Verbraucher(s): _____________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): _____________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilungen auf Papier) _____________________

Datum_____________________

(*) Unzutreffendes streichen

§ 9 Haftung
9.1 Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern
a) dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
b) es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,
c) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben.
9.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertreterinnen und Vertretern oder Personen, derer wir uns zur Erfüllung unserer Verbindlichkeit bedienen, ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Weiterhin sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

§ 10 Streitschlichtung
10.1 Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet: r.schade.uhren@gmail.com.

10.2 Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren nicht anbieten.

§ 11 Schlussbestimmungen - Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.